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ALL­GE­MEI­NE GESCHÄFTS­BEDING­UNG­EN

von AUTO-PORTRAIT Jörg Extra

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen AUTO-PORTRAIT Jörg Extra – nachfolgend AUTO-PORTRAIT genannt – und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn AUTO-PORTRAIT in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.

1.2 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen AUTO-PORTRAIT und seinen Bestellern abgeschlossene Verträge, unabhängig davon, ob diese Verbraucher oder Unternehmer sind. Der Besteller ist Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Für Verträge mit Verbrauchern gelten teilweise besondere Bestimmungen, die im Folgenden jeweils gesondert ausgeführt sind.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Bestellung eines Werks gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. AUTO-PORTRAIT ist berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Auftragseingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

2.2 Bestellt der Verbraucher das Werk auf elektronischem Wege, wird AUTO-PORTRAIT den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von AUTO-PORTRAIT. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von AUTO-PORTRAIT zu vertreten ist. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

2.4 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, werden die Bestellungsdaten von AUTO-PORTRAIT gespeichert und dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt.

3. Eigentumsvorbehalt

3.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich AUTO-PORTRAIT das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

3.2 AUTO-PORTRAIT ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

3.3 Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich AUTO-PORTRAIT das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Versandkosten

4.1 Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Kaufpreis enthalten und wird auf der Rechnung ausgewiesen. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder sowie an ausländische Firmenkunden mit Umsatzsteuer-ID innerhalb der EU ermäßigen sich die Preise um den Mehrwertsteueranteil, soweit die Umsatzsteuer-ID bei der Bestellung mit angegeben wird.

4.2 Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten übernimmt grundsätzlich der Besteller.

4.3 Der Kaufpreis ist per Vorauskasse zu entrichten. Zu Teilzahlungen ist der Besteller nicht berechtigt. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorausüberweisung und werden ausschließlich in Euro (€) abgewickelt. Die anfallenden Bankspesen sind vom Besteller für die Auslandsüberweisung zu übernehmen.

4.4 Teillieferungen bleiben vorbehalten. Die durch Teillieferungen entstehenden höheren Versandkosten trägt der Verkäufer.

5. Gefahrübergang

Wenn der Besteller Verbraucher ist, trägt der Verkäufer das Versandrisiko. Ist der Besteller Unternehmer, trägt dieser das Versandrisiko.

6. Gewährleistung

6.1 Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 AUTO-PORTRAIT präsentiert und verkauft Originalwerke, Drucke und Bilderrahmen aus handwerklicher Herstellung. Farbabweichungen gegenüber der Bildschirmdarstellung stellen keinen Mangel dar. Bei der Ware handelt es sich um Unikate. Herstellungsspuren oder aus dem handwerklichen Produktionsprozess resultierende Werkspuren stellen keinen Mangel dar, soweit diese vom Künstler als vertretbar und mit seinem Qualitätsstandard vereinbar sind. Die Rückgabe der Ware unter den beschriebenen Bedingungen bleibt davon unberührt.

6.3 Ist der Käufer Unternehmer, leistet AUTO-PORTRAIT für Mängel an Druckwerken und Rahmen zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, so leistet AUTO-PORTRAIT bei Druckstücken und Rahmen im Wert unter € 100,– wahlweise Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Übersteigt der Wert der Kaufsache € 100,–, steht AUTO-PORTRAIT binnen angemessener Zeit (30 Werktage) zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.

6.3 Die Kosten der Rücksendung trägt AUTO-PORTRAIT. Der Käufer hat sich vor der Rücksendung der Ware mit AUTO-PORTRAIT in Verbindung zu setzen und die Ware nach deren Maßgabe zum Versand zu bringen. Weicht der Käufer ohne dringenden Grund von dieser Vorgehensweise ab, so erfolgt die Versendung auf Kosten und Gefahr des Käufers.

6.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

6.5 Garantien im Rechtssinne erhält der Käufer nicht.

7. Widerrufsbelehrung

Für Bestellungen von Verbrauchern gilt das nachfolgende Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jörg Extra, AUTO-PORTRAIT, Kadettenstraße 9, 51429 Bergisch Gladbach, Deutschland, Telefon: +49 1575 8897468, E-Mail: contact@auto-portrait.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wie sie beispielsweise Bilder und Drucke im Kundenauftrag (Auftragsarbeiten) sowie individuelle Änderungen in Bildern darstellen.

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8. Haftung

8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder von unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AUTO-PORTRAIT nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3 Die Einschränkungen der Abs. 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von uns, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4 Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Übergabe/Ablieferung des Kaufgegenstandes. Hiervon ausgenommen sind Mängelansprüche von Verbrauchern sowie Schadenersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder Schadenersatzansprüche aufgrund von grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden durch AUTO-PORTRAIT. Insoweit gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

8.5 Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.

9. Urheber- und Nutzungsrechte

9.1 Mit dem Erwerb des Werks wird dem Käufer das ausschließliche Recht zur Ausstellung desselben in privaten oder öffentlich zugänglichen Räumen eingeräumt. Alle weiteren Nutzungen, insbesondere die Reproduktion und Vervielfältigung für private und kommerzielle Zwecke sowie die elektronische Verwertung im Internet, bedürfen der gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Die Vereinbarung ist grundsätzlich vor jeder weiteren Verwertung mit AUTO-PORTRAIT zu schließen. Verstöße gegen diese Bestimmung werden strafrechtlich weltweit verfolgt.

9.2 Alle Urheberrechte nach geltendem Recht liegen bei Jörg Extra.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Sitz in Bergisch Gladbach-Bensberg zuständige Gericht.

11. Salvatorische Klausel

Etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

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